Archiv für Oktober 2011

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Altermedia-Prozess: Angeklagter bereut nichts!

Altermedia hat in den vergangenen Jahren regelmäßig zu Gera „berichtet“ und auch dabei Demokraten beleidigt, gewalttätige Kommentare wurden nicht gelöscht.
Insbesondere war auch die evangelische Kirchgemeinde und deren engagierte Mitarbeiter Zielscheibe der Internetattacken

Am gestrigen Montag fand vor dem Landgericht Rostock ein weiterer Termin im Prozess gegen zwei Verantwortliche der Neonazi-Seite Altermedia statt. Axel Möller, der bereits als Betreiber der Seite verurteilt worden war, legte ein Geständnis ab, welches er auch im Netz veröffentlichte. Möller erklärte, er sei stolz auf die bei Altermedia geleistete Arbeit. Er bedauere nichts, so Möller.

Axel Möller

Die Website „Altermedia“ ist einer der wichtigsten Treffpunkte für Neonazis im deutschsprachigen Internet. Die Website läßt laut Innenministerium eine „radikal antisemitische und neonationalsozialistische Einstellung“ erkennen. Daher müssen sich Möller und ein Mitangeklagter nun wegen insgesamt 50 Straftaten innerhalb von zwei Jahren vor Gericht verantworten. Die beiden sind unter anderem wegen Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten, Holocaustleugnung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen angeklagt.

Möller legte nun eine Art Geständnis ab. Dieses will er aber eher als Bekenntnis zur Sache Altermedias verstanden wissen. Dadurch will er offenbar vermeiden, als „Kollaborateur mit dem System“ abgestempelt zu werden. Möller erklärte, er sei stolz auf Altermedia, die dort veröffentlichten Texte und die geposteten Kommentare. Es gebe nichts, das er „im Nachhinein bedauern oder gar ändern würde“.

Die Anklage kritisierte den Altermedia-Betreiber als „kleingeistig und dumm“. Auch die Staatsanwaltschaft und seine politischen Gegner beleidigte er auf vielfältige Weise. Möller selbst sieht sich als vom System verfolgter Dissident. Leuten „seiner politischen Richtung“ würden grundgesetzliche Freiheiten „entweder gar nicht oder erst nach langem und unwürdigem Gezänk durch allem möglichen Gerichtsinstanzen gewährt“, beklagte Möller. Das Gericht sei „politisch voreingenommen“. Der Betreiber der Neonazi-Website betonte, er sei bereit, für seine Überzeugungen ins Gefängnis zu gehen.

Dass es dazu kommt, ist durchaus nicht unwahrscheinlich: Die Staatsanwaltschaft forderte eine mehrjährige Haftstrafe für Möller. Mit einem Urteil wird für den morgigen Mittwoch gerechnet. Möller ist einschlägig vorbestraft; aufgrund seiner Äußerungen auf Altermedia wurde er im März 2010 bereits zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt.

Quelle

Faschistische Strukturen angreifen!
Für einen radikalen und konsequenten Antifaschismus

Mobivideo zu Dresden 2012

Aufruf zur „Break Isolation“ – Demo in Erfurt

Erfurt: Demo zur Schließung der Flüchtlingslager und zur Durchbrechung der rassistischen Isolation in Thüringen

Break Isolation

Erobert die Kontrolle über euer Leben zurück – Rassistische Isolation brechen!

Die Flüchtlinge in Thüringen organisieren sich und stehen gemeinsam auf, gegen die rassistische Isolationpolitik in Thüringen und für die Schließung aller Lager. Am 22. Oktober wird es eine gemeinsame Demonstration der Flüchtlinge in Erfurt geben.

Dauerkundgebung ab 10 Uhr | Erfurt, Anger
Demonstration um 14 Uhr Uhr | Erfurt, Hauptbahnhof

Gegen Rassismus & Isolation! Demo am 22. Oktober!
Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen!

Nie Wieder isolation lager!
Making History – Never Again with Refugee Isolation Camp!
„Let us keep spreading the call for solidarity until we make the Abolition of Refugee Isolation in Lagers to become part of the history of our time“. – The VOICE Refugee Forum

Flüchtlingsaktivist_innen von The VOICE Refugee Forum sind in jüngster Zeit intensiv in Thüringens Flüchtlingslagern unterwegs, um weitere Verbindungen zu knüpfen und zur Dringlichkeit des gemeinsamen Widerstands Diskussionen anzuregen. Dabei werden unter anderem Erfahrungen aus dem Widerstand gegen das Isolationslager Katzhütte oder gegen die Gutscheinpraxis in Apolda weitergegeben, um die Notwendigkeit der Selbstorganisation und Solidarität unter Flüchtlingen zu verdeutlichen.
Das Isolationslager Breitenworbis stand schon vor längerem in der Kritik.

Aufgrund des unbedingten Willens der Behörden und politisch Verantwortlichen, die Flüchtlinge weiterhin zwischen Landstraße, Feldern und Gülletanks zu isolieren, und aufgrund der starken Einschüchterung der Flüchtlinge durch Heimleitung und Ausländerbehörde hat sich dort noch nichts geregt. Nun soll mit einer Kundgebung am 15.09.2011 in Heiligenstadt, Kreisstadt des Eichsfeldkreises, der Druck auf die Behörden erhöht werden und die Solidarität der Flüchtlingsgemeinschaft in Thüringen mit den in Breitenworbis Lebenden zum Ausdruck gebracht werden.

Um ein Zeichen gegen die strukturelle rassistische Isolation von Flüchtlingen in Thüringen zu setzen und um Entschlossenheit gegen die Verfolgung politisch aktiver Flüchtlinge mittels Residenzpflicht und Schikane der Ausländerbehörden zu demonstrieren, rufen wir zu einer Demonstration am 22.10.2011 in Erfurt auf. Es wird von 10-22 Uhr eine Dauerkundgebung auf dem Anger geben, in deren Rahmen Informationsmaterial ausgestellt sein wird. Die Demo startet dann 14.00 Uhr am Hauptbahnhof .
Zeigt euch solidarisch für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Unterdrückung – Unterstützt den Widerstand der Flüchtlinge!
Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen!

Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen.
Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie folgt. Wir glauben längst nur noch an uns selbst, unsere Solidarität, unsere physische Präsenz, an die Kräfte der Selbstbefreiung und Selbstermächtigung. Der erfolgreiche Kampf für die Schließung der Isolationslager in den letzten drei Jahren in Katzhütte, Gehlberg, Apolda/Strobaerstraße und jüngst Gangloffsömmern, das Medienecho auf unsere Aktivitäten durch unsere aktive und beständige Teilnahme in Kampagnen, Kundgebungen und Demonstrationen wie zuletzt in Meiningen und Zella-Mehlis zeigen unsere Stärke.

Wir laden euch ein, den Kampf der Flüchtlinge gegen die staatlich verordnete Unterdrückung und Diskriminierung zu unterstützen, ihr Selbstbewusstsein zu stärken, ihre Forderungen zu bekräftigen.

Presse stellt Frank Lange in fragwürdiges Licht

Der Kreisverband der Linken in Weimar und im Weimarer Land hat in Frank Lange seinen neue Vorsitzenden gefunden. Der 42-jährige Weimarer Unternehmer wurde am Samstag zur Gesamtmitgliederversammlung in Schöndorf mit 46 von 63 gültigen Stimmen gewählt.

So beschreibt die Presse die Wahl des neuen Kreisvorsitzenden der Linken Frank Lange. Doch im weiterem Verlauf steckt sich Lange angeblich fragwürdige Ziele:

„… Die energetische Sanierung von Wohnraum könne hier einen spürbaren Beitrag leisten. Ebenso Schwerpunktthema bleibe der Kampf gegen Antifaschismus, sowohl in Weimar als auch im Weimarer Land…

Wir fordern eine öffentliche Berichtigung der Pressemitteilung und Klarstellung des Sachverhaltes!

Für einen konsequenten Antifaschismus und gegen jegliche nationalistische Tendenz!